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14. Dezember 2016: Protest gegen erste Sammelabschiebung nach Afghanistan direkt vor Ort am Frankfurter Flughafen

Am Mittwoch, den 14. Dezember, findet eine erste Sammelabschiebung nach
Afghanistan statt. Der Charter-Flug startet um 18:40h vom Frankfurter
Flughafen. Betroffen sind ca. 50 Personen.
Dagegen richtet sich am selben Tag am Frankfurter Flughafen – wie schon
vergangenen Samstag – der Protest von einem breiten regionalen Bündnis,
darunter u.a. das Afghan Refugees Movement.
Es wird eine Demonstration direkt vor Ort am Terminal 1 (Abflug B) des
Frankfurter Flughafens geben. Beginn ist um 17:30h.

Während das Auswärtige Amt Reisewarnungen veröffentlicht und es
unbestritten ist, dass sich 2016 die Sicherheitslage in Afghanistan
erneut verschärft hat, drängt das Bundesinnenministerium unter Thomas De
Maiziere auf Massenabschiebungen von afghanischen Asylsuchenden. Unter
massgeblichem Einfluss deutscher Politiker*innen hat die EU der
afghanischen Regierung ein Abkommen aufgezwungen, das in den kommenden
Monaten die Abschiebung von tausenden Geflüchteten ermöglichen soll.
Dafür soll sogar ein spezielles Abschiebeterminal in Kabul gebaut werden.
Dagegen formiert sich bereits seit Wochen und Monaten Widerstand von
Geflüchteten und Unterstützer_innen. So hatte erst am 19. November das
Afghan Refugees Movement in Frankfurt demonstriert.

“Wenn Afghanistan sicher ist, was macht dann die Bundeswehr in
Afghanistan?”, sagt eine Person vom Afghan Refugees Movement und weiter:
“Die ganze Welt weiß, dass Afghanistan nicht sicher ist. Wenn es sicher
wäre, würden wir nicht unser Land, unsere Familien und Verwandten
verlassen.”

Zudem ist auch angesichts der aktuellen rassistischen Stimmung sowie dem
vorherrschenden Kurs der Bundesregierung insbesondere des
Bundesinnenministeriums davon auszugehen, dass dies nicht die einzige
Sammelabschiebung nach Afghanistan bleibt. Dagegen wird sich jedoch auch
in Zukunft Protest und Widerstand formieren

“Wir glauben das alle Menschen das Recht darauf haben in Sicherheit zu
leben und das Recht dazu haben auszuwählen, wo sie leben wollen. So
steht auch in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN, dass
jeder Mensch das Recht darauf hat in Frieden und Sicherheit zu leben”
sagt eine Person vom Afghan Refugees Movement.

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