Am 19. Februar will die AfD erneut eine Wahlkampfveranstaltung in Mainz-Finthen abhalten. Wir halten nichts von Rassismus, Nationalismus, Sexismus oder Trans*phobie. Ihr hoffentlich auch nicht. Und gemeinsam können wir den Wahlkampf der AfD zu einem Desaster zu machen.

Etwa 71 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz und 25 Jahre nach den Brandanschlägen in Rostock-Lichtenhagen sind dumpfe Parolen heute wieder salonfähig: „Ich hab nichts gegen Ausländer, aber …“, “Islamisierung”, “Überfremdung”, “Deutschland schafft sich ab”, “Das wird man wohl noch sagen dürfen”. Wöchentlich erleben wir rassistische Aufmärsche der deutschen „besorgten Bürger“ und Anschläge auf Geflüchtete. Die AfD ist ein Resultat des gesellschaftlichen Rassismus der letzten Jahre und zugleich der Beginn einer neuen rassistischen Massenbewegung in Deutschland. Allein vergangenes Jahr sind diese Bewegung und die rassistische Grundstimmung mitverantwortlich für mehr als 1600 Brand- und Mordanschläge auf Migrant*innen und Geflüchteteneinrichtungen.

Während Geflüchtete weiter kriminalisiert, verfolgt und pauschal als Gewalttäter*innen verurteilt werden, kommen die rechten AngreiferInnen in der Regel ungeschoren davon – wie zuletzt in der Nacht vom vierten Januar, als Schüsse auf eine Flüchtlingsunterkunft in Dreieich abgefeuert wurden. Jeder Auftritt der AfD ist ein klarer Angriff auf uns alle. Das lassen wir nicht unbeantwortet. Migrant*innen und Geflüchtete sind nicht schuld an Arbeitsplatzabbau, Fehlen von sozialem Wohnungsbau, Bildungskürzungen, Hartz IV, Leiharbeit und Niedriglöhnen, Privatisierungen und einer unsozialen Politik. Tatsächlich verantwortlich für den sozialen Niedergang ist eine Regierungspolitik, die alle sozialen Werte der Gewinnmaximierung und einer Umverteilung von unten nach oben geopfert hat. Egal woher wir kommen: wir sind gemeinsam von den Auswirkungen dieser Politik betroffen – wehren wir uns gemeinsam dagegen!

Zugleich wenden wir uns entschieden gegen die repressive, unmenschliche und neoliberale Politik regierender Parteien. Diese gehen vordergründig gegen Rassismus vor und verstärken zugleich das europäische Grenzregime, durch das in den letzten 20 Jahren weit über 20.000 Menschen ertrunken oder anderweitig zu Tode gekommen sind. Oder sie stimmen in der Hoffnung auf einen politischen Machtvorteil den Thesen der AfD zu und erfüllen damit deren politisches Kalkül. Wir streiten für eine solidarische Gesellschaft, in der Einkommen, Vermögen und Lebenschancen gerecht verteilt sind. Wir rufen dazu auf, gemeinsam aktiv zu werden für soziale Verbesserungen, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen hier, europa- und weltweit. Deshalb werden wir uns der AfD gemeinsam und entschlossen in den Weg stellen.

Freitag, 19. Februar ab 18 Uhr | Bürgerhaus Mainz-Finthen
Kein Fußbreit den Rassist/Innen – No Pasarán!