Kommt ALLE! 16 Uhr Alte Universität (am Gutenbergplatz) Mainz

Kein Platz für Ausländerfeindlichkeit und Rassismus in Mainz, Remagen, Weinheim!

«Wir wollen ihnen sagen, kommt gar nicht erst», so knapp und deutlich hat Innenminister de Maizière die Botschaft an die Flüchtlinge formuliert, die von der nochmaligen Verschärfung des Asylgesetzes im September dieses Jahres ausgehen soll.

530 Unterkünfte für Flüchtlinge wurden bisher 2015 in Deutschland angegriffen, angesteckt, verwüstet. Diese Anschläge und weitere Übergriffe gegen Flüchtlinge gehen nicht nur auf das Konto neo-nazistischer Organisationen wie NPD, Dritter Weg und wie sie sonst noch heißen. Es gibt auch eine rückwärtsgewandte und nationalistische bürgerliche Zivilgesellschaft, die im Fernsehen und in Zeitungen, auf Straßen und Plätzen mit ausländerfeindlichen, mit rassistischen Ergüssen den Nährboden für diese Anschläge bilden. AfD, PEGIDA … sie sind das laute Echo einer Unkultur des «kommt gar nicht erst».

Am 21. November 2015 will die AfD in Mainz demonstrieren, am gleichen Tag will die NPD in Weinheim (nur knapp eine Stunde entfernt) ihren Bundesparteitag abhalten und Neo-Nazi-Gruppen auf den Rheinwiesen in Remagen aufmarschieren. Sie berufen sich auf die Meinungsfreiheit, um unter der Überschrift «Man wird ja noch sagen dürfen …» ihre ausländerfeindliche und rassistische Hetze zu verbreiten. Wir sagen NEIN, sie dürfen es nicht sagen: Rassismus ist keine Meinung, Rassismus ist ein Verbrechen.

Wir überlassen der NPD und der AfD nicht die Räume und Plätze. Machen wir den 21. November 2015 zu einem Tag des Willkommens für Flüchtlinge, gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus! Keinen Millimeter für Neo-Nazis und Faschisten!

attac-mainz, DGB Region Rheinhessen-Nahe, VVN-BdA Mainz-Bingen, Amnesty International Gruppe Mainz 1361, ARAK (Antirassistischer Arbeitskreis Mainz), FICKO – Magazin, AKU – Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden