Die Stadt Kobane wurde berühmt durch ihren Widerstand gegen den menschenverachtenden IS. Am 26.1. jährte sich die Befreiung Kobanes zum 11. Mal.

Nun ist die Region Kobane und damit über 400 000 Menschen auf neue belagert und von der Versorgung abgeschnitten. Im Norden durch die Armee des Erdogan Regime-  im Süden durch islamistische Milizen al Sharaas / Dscholanis. Es fehlt an Strom, fließendem Wasser, Nahrung und Medikamenten. Es gibt weiterhin keinen offenen Korridor zur Versorgung. Es starben bereits Kinder. Die Menschen der Region Kobane sind Geiseln in den laufenden Verhandlungen zwischen SDF und Damaskus.   

Trotz laufender Waffenstillstands Verhandlungen rückten bis vor Tagen islamistische Truppen der Al Shara Regierung weiter in Nordostsyrien / Rojava vor. Ziel sind nach dem Rückzug der SDF aus Tabqa, Raqqa und Deir ez-Zor nun auch Gebiete mit kurdischer Bevölkerungsmehrheit. Klar erkennbare Absicht ist die Hegemonie einer islamistischen Zentralregierung. 

Wir erleben die gewaltsame und nach islamistischen Maximen ausgerichtete „Neuordnung“ Syriens. Für Rojava bedeutet dies nicht nur die Bedrohung der emanzipativen Strukturen der Autonomiezone, sondern auch die Gefahr eines erstarkenden IS. Der Terrororganisation, die durch kurdische Kämpfer und Kämpferinnen unter hohem Blutzoll über Jahre mühsam zerschlagen wurde. Das Risiko einer Wiedererstarkung des IS ist extrem hoch. Die offizielle Position al Sharaas gegen den IS, erweist sich vor bestehendem islamistischen Hintergrund vielerorts als Makulatur. Es häufen sich Berichte über die Freilassung von IS Kämpfern nach der Eroberung von Gefängnissen, die zuvor über Jahre unter kurdischer Kontrolle standen. Eine Gefahr die uns alle betrifft. Ich habe Opfer des IS gesehen und ich habe den Fanatismus von IS- Terroristen erlebt, die lieber sterben wollten, als sich von einer Sanitäterin anfassen zu lassen. Wir stehen hier und denken an die über 20.000 Kämpferund Kämpferinnen der YPG/YPJ die ihm Kampf gegen den Terror ihr Leben gelassen haben. Wir stehen hier gegen jeden Faschismus, auch gegen den, der im religiösen Gewand erscheint. 

Die Menschen Nordostsyriens Rojava erfahren himmelschreiendes Unrecht. Sie leben unter der Androhung von Waffengewalt, unter winterlichen Bedingungen bei Minusgraden. Ein humanitäres Desaster.  USA und Europa lassen ihre kurdischen Verbündeten fallen, sie haben mit der Bekämpfung des IS ihren Zweck erfüllt. Forderungen nach Selbstverwaltung, Gleichberechtigung und basisdemokratische Ansprüche sind unbequem, kompliziert und störend. 

USA und EU unterstützen nun al Sharaa, eine Regierung mit Al Kaida Wurzeln, sie ist frauenfeindlich, antiemanzipativ und machistisch. 

Aber sie bietet Vorteile: al Sharaas Regierung ist zentralistisch, autoritär gegenüber der Bevölkerung und vor allem gefügig und kooperativ. Gefügig gegenüber dem Autokraten Erdogan, der seit Jahren Rojava mit Terror und Luftangriffen überzieht, und gefügig gegenüber der USA und Europa, das mit Geld winkt, aber auch Profite erwartet.    Einmal mehr steht EU–Politik für skrupellosen machtpolitischen Zweckpragmatismus und für menschenfeindliche Politik. Es ging und geht nicht um Demokratie und Menschenrechte. Unterstützt werden Regime und Autokratien, die machtstrategisch und politpragmatisch gefügig sind und funktionieren.

Wir stehen hier für eine andere Politik. Erfreulich ist die von der Städtefreundschaft Frankfurt –Kobane initiierte Resolution „Frankfurt verurteilt die Belagerung von Kobane in Nordsyrien“, die vom Stadtparlament verabschiedet wurde. Es ist ein positives Beispiel von Protest gegen eine staatliche Politik, die rein zweckpragmatisch  blutige Hände von Potentaten zu schütteln pflegt.  

Die Lage in Nordsyrien Royava ist weiterhin instabil. Die Verlängerung der Waffenruhe verhindert zur Zeit einen größeren militärischen Konflikt.

Gestern wurden die Ergebnisse des jüngsten Abkommens zwischen SDF und Damaskus bekannt. Dieses verhindert hoffentlich einen weiteren blutigen Verlauf des Krieges. Jedoch bezahlen die Menschen Rojavas einen hohen Preis. Truppen der al Sharaa Armee werden in strategisch wichtige Position Nordsyriens einrücken. Wie es weitergeht mit Freiheit, Selbstbestimmung, und der Gleichberechtigung der Geschlechter, ist von vielen weiteren Faktoren abhängig.

Einer dieser Faktoren ist Solidarität und internationaler Druck. Und hier sind wir gefordert. 

Das Schweigen brechen. Handeln.