Gegen den NPD-Bundesparteitag am 21./22. November 2015 in Weinheim –
gemeinsam und entschlossen protestieren, stören, behindern und blockieren!

Am 21./22. November will die neofaschistische NPD ihren Bundesparteitag in Weinheim an der Bergstraße abhalten. Das wollen wir verhindern.

Die NPD ist seit Jahrzehnten parteipolitisch organisierter Ausdruck des Neofaschismus in der BRD. Ihre Mitglieder verherrlichen Krieg und Holocaust, propagieren Rassismus, Nationalismus und Islamhass. Die NPD ist eine Partei antisemitischer Hetze und der Propaganda gegen Roma und Sinti. Sie muß auch als Vorfeldorganisation nicht parteilich gebundener Neonazis verstanden und bekämpft werden. Sie konkurriert mit anderen extrem rechten Naziparteien oder nationalistischen Organisationen wie der AfD, und sie ist in der PEGIDA-Bewegung aktiv.

Die Bundesrepublik erlebt derzeit eine rapide ansteigende Welle extrem rechter Gewalt, die Resonanz in der Mitte der Gesellschaft, ihren Parteien und Medien findet. Allein in diesem Jahr hat es 500 Anschläge auf migrantische und islamische Einrichtungen, besonders aber auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Das Land erlebt aktuell keine sogenannte „Flüchtlingskrise“. Deutschland hat vielmehr ein handfestes Naziproblem. Und spätestens die jahrelang unbehelligte Existenz des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ und seine rassistische Mordserie haben gezeigt, daß die Sicherheitsapparate der BRD Teil des Problems und nicht dessen Lösung sind. Wer sich auf sie verläßt, wenn es um Nazis und ihren Terror geht, ist verlassen. Dazu paßt, daß bisher kaum einer der erwähnten rassistischen Brandanschläge dieses Jahres bislang aufgeklärt ist.

Antifaschist*innen der Rhein-Main-Region wollen deshalb gemeinsam mit Menschen aus Weinheim, von der Bergstraße, aus Heidelberg, Worms, Mannheim, Ludwigshafen und anderen Orten alles daran setzen, dem NPD-Parteitag am 21. November in Weinheim solidarisch und entschlossen entgegenzutreten. Weinheim erfreut sich offenbar bei den NPD-Nazis besonderer Beliebtheit: schon zum dritten Mal soll dort ein NPD-Parteitag stattfinden. In der gesamten Region Südhessen / Nordbaden hat es in Vergangenheit und Gegenwart immer wieder massive, ja tödliche Übergriffe auf die Unterkünfte von Geflüchteten gegeben.

Wir rufen dazu auf, diesen Parteitag konsequent zu blockieren. Wir dulden keine öffentliche Selbstbeweihräucherung rassistischer, neofaschistischer, nationalistischer Gewalt. Wir rufen dazu auf, uns dabei zu unterstützen. Wir treten für eine befreite Gesellschaft ein, in der Rassismus, Krieg, Hetze gegen Geflüchtete und rechter Terror keine Chance haben.

Nächste Termine:

Für alle MAINZER*INNEN und WIESBADENER*INNEN: Am 17.11.2015 offenes Plenum im AKU!

Am Dienstag, 10. November, 19 Uhr, wird es eine Infoveranstaltung im Haus Gallus geben, auf der ANK, NO FRAGIDA, die Initiative Nazifreies Weinheim und das Netzwerk Konkrete Solidarität / Teachers on the Road gemeinsam mit Mitstreiter*innen aus der Region Südhessen / Nordbaden die vorliegenden Informationen über die Lage in Weinheim und unsere Aktionsvorschläge informieren werden. Achtet auf gesonderte Einladungen dazu auf den unten verzeichneten Seiten.

Am Vorabend der NPD-Bundesparteitags, dem 20.11., wird es eine Mobilisierungs- und Info-Veranstaltung der „Initiative Nazifreies Weinheim“ in Weinheim geben.
Dort wird es dann auch die Möglichkeit zum Übernachten geben. Es ist durchaus sinnvoll, vor Ort zu übernachten. Für alle, die sich erst am frühen Morgen des 21.11. auf den Weg machen können, werden Busse für die Fahrt nach Weinheim organsiert. Die Anreise mit dem Zug ist dagegen nicht zu empfehlen.

Näheres dazu bei den Infoveranstaltungen und unseren Homepages.

Für beide Veranstaltungen sowie die Aktion gegen die NPD und alle weiteren Fragen dazu gibt es immer aktuelle Infos auf:
www.antinazi.wordpress.com
https://www.facebook.com/NOFRAGIDA1

https://www.facebook.com/nzfreiesweinheim https://nksnet.wordpress.com/teachers-on-the-road/

AKU Wiesbaden
AK 8. Mai Frankfurt
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt
No Fragida
Netzwerk Konkrete Solidarität / Teachers on the Road Frankfurt Offener Antifaschistischer Treff Frankfurt
S.H.A.R.P. Frankfurt
Welcome Frankfurt
YDG – Neue Demokratische Jugend